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2008-07-29

Gênes 2008 : L’Italie ferme la porte à la justice

Pic: 080720 Genova

En 2001, plus de 300000 personnes sont venues à Gênes pour s’opposer au sommet du G8. Ils ont été nombreux à subir les terribles violences de la police.

Sept ans plus tard, les procès sont en train de se terminer. La maire de Gênes a invité les personnes concernées à une réconciliation publique.

25 personnes ont été condamnées (en novembre 2007) à 11 ans de prison pour des destructions matérielles comme des bris de vitrines. Comparativement, les 76 policiers impliqués n’ont été condamnés qu’à 5 ans de prison au maximum. 15 d’entre eux, accusés de tortures et d’abus de pouvoir, ont été reconnus coupables.

See video: http://www.genes2008.org/spip.php?article31

Source: http://www.genes2008.org/spip.php?article31
2008-07-29

Jens Herrmann: Urteil gegen Polizisten wegen Misshandlungen beim G8-Gipfel in Genua

Pic: Court in Genoa

Ein Urteil ist besser als keins

Während des G8-Gipfels 2001 wurden in Genua einige hundert Globalisierungsgegner in der Polizeikaserne von Bolzaneto schwer misshandelt. Nach drei Jahren wurde der Prozess gegen Polizisten und Ärzte, die damals dort im Einsatz waren, abgeschlossen.

von Jens Herrmann

Nach drei Jahren Verhandlungszeit gab das Strafgericht in Genua sein Urteil gegen die 45 Angeklagten im »Bolzaneto-Prozess« bekannt: 30 Freisprüche und 15 Verurteilungen zwischen fünf Monaten und fünf Jahren. Sehr viel weniger, als die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Den Beamten wurden Amtsmissbrauch, Misshandlungen, unterlassene Hilfeleistung, Betrug und Nötigung vorgeworfen. Doch keiner der Verurteilten muss befürchten, jemals für diese Taten bestraft zu werden. Das Urteil erging in erster Instanz, und bereits in sechs Monaten können die Verurteilten eine Verjährung der Taten geltend machen.

Source: http://jungle-world.com/artikel/2008/30/22296.html weiter...
2008-07-29

Aktion in Genua, 22. Juli: Brief an die Bürgermeisterin von Genua

Bild: Genua

Wir sind alle Zeugen der Gewalt, nicht Opfer.

Wir sind hier, weil die Bürgermeisterin und die Stadt uns eine Gelegenheit geboten haben, unsere Geschichte zu erzählen.

Im Juli 2001 waren wir unter den dreihunderttausend Menschen, die nach Genua gekommen waren, um mit allen verfügbaren Mitteln gegen den G8 Gipfel zu protestieren. Am Donnerstag, den 19., am Freitag, den 20. und am Samstag, den 21., sind wir auf der Straße gewesen, um uns der neoliberalen Globalisierung und der Herrschaft des Profits über unsere Leben zu widersetzen.

Source: email weiter...
2008-07-20

Genova 2008: City of riots

Pic: Genoa 080720

Heute fand in Genua die jährliche Gedenkdemonstration für die Ermordung von Carlo Giuliani statt. Die Demonstration war dieses Jahr eingebettet in zahlreiche Veranstaltungen rund um die Urteile im „Bolzaneto-Verfahren“. Letzte Woche wurden Urteile gegen 15 Cops wegen der Mißhandlungen in der Polizeikaserne Bolzaneto verhängt. 30 wurden mangels Beweisen freigesprochen.

An der Demo beteiligten sich schätzungsweise gut 500 Menschen aus unterschiedlichen Spektren. Zuvor hatte es eine Aktion vor dem Rathaus in der Via Garibaldi gegeben, um auf die Verfahren gegen 25 AktivistInnen aufmerksam zu machen die letzten November zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Die genueser Bürgermeisterin hat eine Einladung kurzerhand rückgängig gemacht.

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2008-07-20

G8-Urteile in Genua: "Suspendierung des Rechtsstaates"

Pic: Genoa 2001

Drei Jahre dauerte der Prozess gegen 45 Polizisten, Vollzugsbeamte und Mediziner, die mehr als 90 Demonstranten beim G8-Gipfel im Juli 2001 in Genua misshandelt haben sollen. Diese Woche wurden die Urteile gefällt - und sorgen am Jahrestag des Gipfels für Enttäuschung und Proteste.

Source: http://www.stern.de/politik/panorama/:G8-Urteile-Genua-Suspendierung-Rechtsstaates/631695.html weiter...
2008-07-18

Genua: Staatsanwaltschaft fordert neue Haftstrafen gegen weitere 29 Polizisten

[Media G8way | Gipfelsoli Infogruppe]

Pressemitteilung 18. Juli 2008

  • Aktionswoche mit Veranstaltungen und Protest
  • Bürgermeisterin in der Kritik

Gestern hat die genuesische Staatsanwaltschaft in einem weiteren Verfahren gegen 28 Polizisten Haftstrafen wegen Körperverletzung und willkürlicher Hausdurchsuchung von insgesamt 128 Jahren gefordert. Am 21. Juli 2001 hatte die Polizei die Diaz- und Pascoli-Schule gestürmt und 93 teils schlafende AktivistInnen schwer mißhandelt. Mit einer Urteilsverkündung wird im Herbst gerechnet.

Am Dienstag begann in Genua eine Aktionswoche anläßlich des Todestages von Carlo Giuliani und den Urteilen im “Bolzaneto-Verfahren”. Ebenfalls am Dienstag waren 15 Polizisten wegen Mißhandlungen im temporären Gefängis der Polizeikaserne Bolzaneto verurteilt worden. Die Urteile, die unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft und Nebenklage blieben, sorgten für heftige Kritik.

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2008-07-18

Haftstrafen wegen Polizeigewalt beim G-8-Gipfel in Genua gefordert

Bild: Diaz-Schule 2003

Die Staatsanwaltschaft in Genau hat nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen beim G-8-Gipfel in Genau Haftstrafen für 28 Polizisten gefordert. Den Polizisten wird vorgeworfen eine Schule in der Globalisierungsgegner schliefen gestürmt zu haben.

Sieben Jahre nach den gewaltsamen Zusammenstößen mit Globalisierungsgegnern beim G-8-Gipfel in Genua sollen 28 Polizisten nach dem Willen der Staatsanwaltschaft insgesamt knapp 110 Jahre in Haft. Vor einem Gericht in der norditalienischen Stadt beantragte sie Haftstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag berichtete. Im Fall eines weiteren angeklagten Polizisten plädierte sie auf Freispruch. Fünf Jahre Haft forderte die Staatsanwaltschaft den Angaben zufolge gegen einen Polizisten, der in einem Nachtlager der Demonstranten zwei Molotow-Cocktails versteckt haben soll, mit denen die Beamten später beweisen wollten, dass die Zusammenstöße von den Globalisierungsgegnern provoziert worden seien.

Source: http://www.focus.de/politik/diverses/italien-haftstrafen-wegen-polizeigewalt-beim-g-8-gipfel-in-genua-gefordert-_aid_318648.html weiter...
2008-07-17

International conference: "The continuum of violence. Europe, from G8-2001 until now"

Tuesday 22 july 2008 | 5.30 Pm | Munizioniere di Palazzo Ducale, Genoa

Speakers:

  • Salvatore Palidda, sociologist, University of Genoa, Title: “Violence of Neo-con Powers”, Language: Italian
  • Jean-Pierre Masse, sociologist and hacktivist, SciencesPo – Paris, Title: “Les multiples visages de la repression dans la France contemporaine” [The many faces of repression in France today], Language: French with translation into Italian
  • Matthias Monroy, militant and activist, Gipfelsoli Infogruppe, Title: “Preventive Repression – Strategies of police collaboration in Europe”, Language: English with translation into Italian
Source: email weiter...
2008-07-16

Polizeigewalt in Genua bleibt folgenlos

Bild: Genua

Rom - Die Polizisten begrüßten ihre damaligen Opfer, festgenommene Globalisierungsgegner, mit „Willkommen in Auschwitz“, sie mussten sich nackt ausziehen und „Viva il Duce“ rufen. Männer mussten stundenlang in erniedrigenden und schmerzhaften Stellungen verharren, Frauen wurden Massenvergewaltigung „wie in Kosovo“ in Aussicht gestellt. Sie wurden geschlagen, verhöhnt, erniedrigt, mit brennenden Zigaretten gequält. Sie erlitten Rippenbrüche, Hirnerschütterungen, Rissquetschwunden und Blutergüsse.

Source: http://www.tagesspiegel.de/politik/international/G-8-Gipfel-Genua;art123,2572986 weiter...
2008-07-16

Genua-Prozess lässt Fragen offen

Bild: GE2001

15 Verurteilungen wegen Übergriffen gegen G8-Kritiker im Jahr 2001

Sieben Jahre nach dem G8-Gipfel in Genua sind 15 Polizisten und Mediziner wegen schwerer Übergriffe gegen Demonstranten verurteilt worden.

40 Polizisten und fünf Mediziner waren wegen gewaltsamer Übergriffe, Amtsmissbrauch, Nötigung und Fälschungsdelikten in der Polizeikaserne im Genueser Ortsteil Bolzaneto angeklagt worden. In dem am Montagabend beendeten Prozess kamen sie mit glimpflichen Strafen davon: Sie reichen von fünf Monaten bis zu fünf Jahren Haft. 30 Angeklagte wurden mangels Beweisen freigesprochen.

Source: http://www.neues-deutschland.de/artikel/132131.genua-prozess-laesst-fragen-offen.html weiter...